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Rathaus

Rechtlicher Hinweis

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden gemäß § 13 der Haupsatzung der Orgelstadt Borgentreich vollzogen durch die Bereitstellung im Internet auf der Seite www.borgentreich.de. Davon ausgenommen sind ortsübliche Bekanntmachungen nach dem Baugesetzbuch,  die  im Bekanntmachungskasten  im  Eingangsaußenbereich des Rathauses, Am Rathaus 13, 34434 Borgentreich, durch Aushang vollzogen und nachrichtlich auf der in Satz 1 genannten Internetseite zusätzlich öffentlich bereitgestellt werden. Auf die erfolgte Bekanntmachung auf der Internetseite ist  ebenfalls  in  dem  öffentlichen  Bekanntmachungskasten  im Eingangsaußenbereich des Rathauses, Am Rathaus 13, 34434 Borgentreich,  für  die  Dauer  von  mindestens  einer  Woche nachrichtlich hinzuweisen.

Bekanntmachungen von Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse erfolgen im Ratsinformationssystem der Orgelstadt.

12.01.2022

Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Orgelstadt Borgentreich für das Haushaltsjahr 2022

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Orgelstadt Borgentreich mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 liegt gem. § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV. NRW. S.666) in der zurzeit gültigen Fassung

ab dem 13.01.2022 während der Dauer des Beratungsverfahrens im Rat

während der aktuellen Dienststunden

Montag bis Donnerstag 08.00 - 12.30 Uhr, 14.00 - 16.00 Uhr
Freitag 08.00 - 12.30 Uhr

im Rathaus, Am Rathaus 13, Zimmer 27, öffentlich aus.

Eine Einsichtnahme vor Ort ist aufgrund der Corona -Pandemie nur nach vorheriger Terminvereinbarung, den geltenden Zutrittsvorschriften für das Rathaus und unter den notwendigen Hygieneauflagen möglich.

Zudem wird der Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit seinen Anlagen auf der Internetseite der Orgelstadt Borgentreich unter http://www.bordentreich.de/Rathaus-Politik/Rathaus/Finanzen zur Verfügung gestellt.

Gegen den Entwurf können Einwohner oder Abgabepflichtige bis zum 28.01.2022 Einwendungen erheben. Einwendungen können sowohl schriftlich bei der Stadtverwaltung, Am Rathaus 13, 34434 Borgentreich, als auch mündlich zu Protokoll gegeben werden. Über die Einwendungen beschließt der Rat in öffentlicher Sitzung.

Borgentreich, 12.01.2022

Nicolas Aisch
Bürgermeister

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